Ihr Oberbürgermeister für Pforzheim.

Ehrung von Rolf Constantin für 20 Jahre Gemeinderatsmitarbeit.

Am gestrigen Dienstag hatte ich die Ehre, Stadtrat Rolf Constantin für 20 Jahre Mitarbeit im Gemeinderat zu gratulieren. Seit 1997 ist Rolf Constantin ein sehr aktives, über die Fraktionen und Gruppierungen hinweg respektiertes Mitglied des Gemeinderates. Sein Schwerpunkt ist – einem ehemaligen Schulrektor würdig – Soziales und Kultur, aber allein in dieser und der letzten Legislaturperiode ist Constantin in nicht weniger als sieben Ausschüssen aktiv gewesen und immer noch aktiv. Zusätzlich ist er seit 17 Jahren gemeinderätlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters und hat in diese Funktion unzählige repräsentative Aufgaben übernommen.

Ehrung von Rolf Constantin durch OB Gert Hager

Nicht vergessen werden darf Rolf Constantins Engagement für „seinen“ Stadtteil Haidach, für das er immer engagierter und respektierter Fürsprecher war und ist.

Haushaltsberatungen zum Haushalt 2017/2018.

Die fraktionsinternen Beratungen und Klausursitzungen sind beendet und seit gestern finden die offiziellen Haushaltsberatungen im Gemeinderat zum Haushalt 2017/2018 statt. Nachdem gestern alle Fraktionen in Reden ihre Statements abgegeben haben, wird vom heutigen Dienstag bis zum Donnerstag im kleineren Kreis des Finanzausschusses der Haushaltsentwurf fraktionsübergreifend beraten.

Haushaltsberatungen im Gemeinderat

Daraus wird sich dann, wenn alles planmäßig läuft und alle sich einigen können, ein Haushaltsentwurf entwickeln, der dann am 20. Dezember dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt wird. Meine Mitarbeiter der Stadtkämmerei sind in diesen Sitzungen natürlich besonders gefragt:

Mitarbeiter der Stadtkämmerei bei den Haushaltsberatungen

Eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf gibt es auch schon. Solche Ergänzungsvorlagen sind manchmal nötig, wenn es nach der Fertigstellung des Entwurfes noch Änderungen gibt. Die wichtige Änderung ist, dass es von Seiten des Landes eine Änderung bei den so genannten „Kopfbeträgen“ gibt, die im Rahmen des Finanzausgleiches pro Einwohner gezahlt werden. Hier bekommt unsere Stadt für die nächsten Jahre höhere Beträge zugewiesen, die sich dann als zusätzliche Einnahmen im Haushaltsentwurf bemerkbar machen. Geld, das wir gut gebrauchen können.

Konstituierung des nächsten Jugendgemeinderates.

Am Montag hat sich der nächste Jugendgemeinderat der Stadt Pforzheim in seiner ersten Sitzung konstituiert. Damit geht eine inzwischen sehr wichtig gewordene Institution in die zweite Runde. Wir erwarten uns auch vom nächsten Jugendgemeinderat wieder neue Impulse und Hinweise für eine erfolgreiche Jugendarbeit.

Konstituierung Jugendgemeinderat Pforzheim 2016

Der Jugendgemeinderat, der erstmals im Jahr 2014 ausschließlich von Jugendlichen unserer Stadt gewählt wurde, berät die Stadt Pforzheim (und damit sowohl den Gemeinderat, als auch die Stadtverwaltung) in Anliegen und Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler gegenüber der Stadt. Der Jugendgemeinderat entsendet auch Mitglieder in gemeinderätliche Ausschüsse, um dort auf die Belange Jugendlicher hinzuweisen. Auch ich als Oberbürgermeister habe immer wieder direkt Besuch von Vertretern des Jugendgemeinderates mit konkreten Anträgen und Bitten. Eine von uns gewünschte Partizipation einer für unsere Stadt unverzichtbaren und zu hörenden Gesellschaftsgruppe.

In der heutigen Sitzung wurden auch die aus dem Jugendgemeinderat ausscheidenden, bisherigen Mitglieder verabschiedet. Herzlichen Dank für euer Engagement, eure Zeit und eure Beteiligung! Ihr habt eure Aufgaben bravourös zum Wohle eurer Stadt gemeistert. Wir alle sind sehr stolz auf euch und eure geleistete Arbeit!

Kosten und Einnahmen zum Projekt Innenstadt-Ost.

In verschiedenen Gemeinderatsausschüssen wurden am gestrigen Dienstag die Gemeinderats-Beilage Q883 diskutiert. In dieser Beilage beziffert die Stadtverwaltung die Kosten und Einnahmen des Projekts Innenstadt-Ost auf.

Präsentation der Kosten und Einnahmen für das Projekt Innenstadt-Ost

Für die Stadt ergeben sich vor allem zu Beginn des Projekts zunächst Kosten von rund 29 Millionen Euro. Aus Verkaufserlösen und Sanierungsfördergeldern erwartet die Stadt rund 20,5 Millionen Euro Erlöse. Es bleiben Kosten von 8,4 Millionen Euro.

Ein rechnerischer Vorteil ergibt sich im Kostenvergleich des Technischen Rathauses nach der Barwertmethode. Während eine Sanierung des Gebäudes mit 24,1 Millionen veranschlagt wird, würde ein Rück- und Neubau lediglich 11,7 Millionen Euro kosten – eine mögliche Einsparung von 12,4 Millionen Euro.

Die weiteren Vorteile des Projekts sind nicht von der Hand zu weisen: Es steigert die Attraktivität der Innenstadt, wertet die Aufenthaltsqualität besonders im Bereich Schlossberg und östliche Innenstadt auf und bringt etwas für die Steuerkraft. Fachleute rechnen mit privaten Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe. Es ist mitnichten ein „Prestigeprojekt“, sondern ist die Initialzündung für die nachhaltige Aufwertung der Innenstadt und damit als Basis für die Weiterentwicklung der Stadt als Wohn-, Bildungs- und Gewerbestandort Pforzheim unverzichtbar. Nähere Informationen zum Projekt Innenstadt-Ost finden Sie unter pforzheim.de.

Übrigens: Wegen Pforzheim-Mitte werden keine publikumswirksamen, innerstädtischen Veranstaltungen gestrichen! Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung, die wir gestern dazu veröffentlicht haben: